Dezember 10, 2019

Pirmasenser Oberbürgermeiser möchte Grundsteuer senken

Die Stadtverwaltung Pirmasens möchte langfristig die Grundsteuer in der Stadt senken. Die rheinland-pfälzische Landesregierung verlangt von der Stadt jedoch diese anzuheben, um die Schulden der Stadt zu bewältigen. Im kommenden Haushaltsplan sollen die Forderungen des Landes zunächst umgesetzten werden. Für das Jahr 2021 möchte Oberbürgermeister Markus Zwick die Steuer allerdings senken. Zwick begründetet den Vorschlag unter anderem mit einer im Sommer durchgeführten Studie des Instituts für deutsche Wirtschaft.

„Besondere Aufmerksamkeit hat dabei eine Passage gehabt, bei der man sich damit auseinandergesetzt hat, was passiert wenn hochverschuldete Kommunen versuchen ihren Haushalt zu konsolidieren indem sie steuern erhöhen. Die Feststellung war, dass die Städte die das tun dadurch sogar das Gegenteil erreichen: Nicht eine Verbesserung der Haushaltslage sondern eine Verschlechterung.“

Um die Steuersenkung durchsetzten zu können, soll jetzt zunächst ein Gutachten über die möglichen Auswirkungen erstellt werden.